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ASF Rhein-Neckar

02.08.2018 in Aktuelles

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey zum Thema "Alleinerziehende Familien"

 

Nachdem das statistische Bundesamt neue Zahlen zum Thema „Alleinerziehende“ veröffentlicht hat möchte wir hier die Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey zitieren.

„Jede fünfte Familie in Deutschland ist alleinerziehend, Millionen Alleinerziehende stemmen den Alltag mit der Familie alleine. Das verdient große Wertschätzung und Anerkennung. Es ist Aufgabe der Gesellschaft Alleinerziehende zu unterstützen. Zum einen geht es dabei ganz konkret um Unterstützung, die im Portmonee ankommt. Ein großer Fortschritt war die Reform des Unterhaltsvorschusses. Nach dem Ausbau erreichen wir nun 300.000 Kinder von Alleinerziehenden zusätzlich. Insgesamt profitieren mehr als 700.000 Kinder vom neuen Unterhaltsvorschuss. Das zeigt deutlich, wie groß die Lücke vor dem Ausbau war und wie wichtig es war, dass sie geschlossen wurde. Außerdem arbeiten wir derzeit an der Reform des Kinderzuschlages. Er soll gerade Alleinerziehenden künftig mehr zugutekommen. Dazu wollen wir den Kinderzuschlag reformieren und unbürokratischer machen. Wichtig ist, dass sich Arbeit immer lohnen muss. Das ist gerade für Alleinerziehende wichtig, die eine hohe Bereitschaft haben, arbeiten zu gehen. Ebenso wichtig ist, dass wir starke Institutionen haben. Gerade Alleinerziehende sind angewiesen auf gute Kitas und Kindertagespflege. Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird nur dann gehen wenn es gute Betreuungsmöglichkeiten gibt und deshalb investieren wir in die frühkindliche Bildung. Mit dem Gute Kita Gesetz werden wir von 2019 bis 2022 5.500 Millionen Euro zusätzlich von Seiten des Bundes an die Länder geben, um in mehr Qualität und weniger Gebühren zu investieren. Gleichzeitig ist es aber auch an den Unternehmen, für verlässliche und flexible Arbeitsbedingungen zu sorgen. Alleinerziehende sind häufig hoch motiviert und tun Unternehmen gut.“

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey arbeitet an Verbesserungen. Endlich gibt es konkrete Maßnahmen, auch wenn es für meine Generation zu spät kommt, so wollen wir auf das Jetzt und die Zukunft Alleinerziehender Familien schauen

 

05.07.2018 in Bundespolitik

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

 
Bundesfamilienministerin Dr. Giffey Quelle:Ursula Wertheim-Schäfer

Nr. 43 vom 4. Juli 2018 Seite 1 von 2 
 Weiterer Schritt für einen guten Mutterschutz   
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Mutterschutz 
 
Nach der grundlegenden Reform des Mutterschutzes zum 1. Januar 2018 hat heute (Mittwoch) der Ausschuss für Mutterschutz seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll dazu beitragen, dass die neuen gesetzlichen Regelungen in der Praxis gut umgesetzt werden. Zur Vorsitzenden des Ausschusses wurde Dr. Uta Ochmann vom Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der LudwigMaximilians-Universität München gewählt. Dem Ausschuss gehören insgesamt 15 ehrenamtliche Mitglieder an, die die öffentlichen und privaten Arbeitgeber, die Ausbildungsstellen, die Gewerkschaften, die Studierendenvertretungen, die Landesbehörden und insbesondere auch die Wissenschaft vertreten.  
 
Anlässlich der Ernennung der Ausschussmitglieder erklärte die Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Juliane Seifert:

„Frauen sollen während der Schwangerschaft und in der Stillzeit ihre Beschäftigung fortsetzen können, ohne dass sie sich oder ihr Kind gefährden. Schwangerschaft oder Stillzeit schließen eine Erwerbstätigkeit nicht aus, allerdings brauchen Frauen in diesen Zeiten Arbeitsbedingungen, die dem Mutterschutz gerecht werden und Beschäftigungsnachteilen entgegenwirken. Der Ausschuss für Mutterschutz spielt dabei eine herausragende Rolle. Denn er schafft für alle Beteiligten die erforderliche Rechtssicherheit bei der Umsetzung des Mutterschutzes.“  
 
Zu den Aufgaben des Ausschusses für Mutterschutz gehört es, Art, Ausmaß und Dauer einer möglichen unverantwortbaren Gefährdung einer schwangeren oder stillenden Frau und ihres Kindes am Arbeitsplatz zu ermitteln. Dabei geht es auch darum, sicherheitstechnische, arbeitsmedizinische und arbeitshygienische Regeln zum Schutz der schwangeren oder stillenden Frau und ihres Kindes zu entwickeln. Diese Regeln und Erkenntnisse sollen es den Arbeitgebern erleichtern, den jeweils aktuellen Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen und Frauen während der Schwangerschaft und Stillzeit eine verantwortbare Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen. 
 
 

 

02.07.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Vom Frauenwahlrecht zur Parität

 
Verabschiedung der AsF BuVorsitzenden Elke Ferner 2.v.l. mit neuer Vorsitzenden Maria Noichel li.

AsF Bundeskonferenz in Saarbrücken

Nach 14 Jahren AsF Vorsitz wird Elke Ferner mit großer Würdigung verabschiedet. Ihr folgt Maria Noichel, Landwirtschaftsexpertin und Frauenrechtlerin der SPD-Fraktion im Europa-Parlament aus Bayern. Nun heißt es mit Blick auf die anstehenden Landtagwahlen in Bayern und Hessen zügig die angekündigte Erneuerung der Partei umzusetzen. Schließlich, so die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig „Nicht die Frauen brauchen die SPD, sondern die SPD braucht die Frauen; ein Satz der scheidenden AsF Bundesvorsitzenden Elke Ferner. 

1988 war ein Auftakt für Parität 2018 kämpfen wir noch immer für 50/50% in den politischen Gremien

Auch in der Aussprache zur Rede des Generalsekretärs Lars Klingbeil wird gefordert, dass bei jeder Personalentscheidung „Frauen immer mitzudenken“ seien. Klingbeil betonte, dass er auf kein Podium mehr gehe, das die Parität nicht gewährleiste. Außerdem müsse die SPD den Menschen Alternativen und insbesondere den Prozess der Digitalisierung, bei dem viele Menschen um ihre Arbeitsplätze fürchteten, aktiv gestalten.

„Es kommt auf unsere Haltung an, wie wir in Zukunft leben können.“ „Gut so, lieber Lars, worauf warten wir? Zeit, es in die Tat umzusetzen“, hieß es in einer offenbar von einer Delegierten verfassten Twitter-Botschaft.  

(zitiert in der Saarbrückener Zeitung/getwittert aus der Baden-Württembergischen Delegation)

Eine einstimmig angenommenen Resolution des Bundeskongresses fordert, dass die Liste der SPD für die Europawahlen (im kommenden Jahr) mit einer Frau als Spitzenkandidatin besetzt werden soll.   Ff                                   

  U. W.-S.